Gesetzliche Rahmenbedingungen auf EU-, Bundes- und Landesebene
Eine Orientierung im Maßnahmenkatalog für Lehrende und Bildungsinstitutionen
Bild: DasWortgewand / pixabay.com, CC0-Public Domain
Besteht in Deutschland ein Rechtsanspruch auf (Weiter-)Bildung? Die Antwort auf diese Frage lautet „Nein“, wenn man im Grundgesetz nach einem Recht auf Bildung sucht.
Je nach Inhalt und Zielgruppe eines Bildungsangebots gibt es für Bildungsinstitutionen, Lehrende und Lernende verschiedene Ansprechpartner bei der Europäischen Union und auf Bundes- oder Landesebene.
Die Europäische Bildungspolitik basiert auf dem Subsidiaritätssystem (Maastricht-Vertrag von 1993). Die EU unterstützt Bildungsmaßnahmen mit Förderprogrammen für verschiedene Bildungsthemen, wie zum Beispiel Weiterbildung, Kunst oder Sport. Weitere Informationen zur Beantragung und Teilhabe an den Förderprogrammen der Europäischen Union finden Sie hier.
Auf Bundesebene erfolgt die gesetzliche Regelung der außerschulischen und beruflichen Weiterbildung, zum Beispiel im Arbeits- und Wirtschaftsrecht. Ergänzend greifen weitere Rechtsgrundlagen, wie zum Beispiel das Tarifrecht in der beruflichen Weiterbildung. Auch Maßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt finden in den Sozialgesetzbüchern Anwendung. Weitere Informationen zu den gesetzlichen Regelungen auf Bundesebene finden Sie hier.
Auf Landesebene regeln Gesetze die allgemeine Weiter- und Erwachsenenbildung. Fast alle Bundesländer haben zusätzlich ein Bildungsfreistellungsgesetz erlassen. Ebenfalls auf Landesebene gesetzlich festgelegt ist das Hochschulrahmengesetz, in dem die universitäre Aus- und Weiterbildung geordnet ist. Neben allgemeinen Hinweisen zur Gesetzgebung auf Landesebene finden Sie hier eine Zusammenstellung der Gesetze der jeweiligen Bundesländer.
Darüber hinaus kann es auf kommunaler Ebene Vorgaben für Weiterbildung/Erwachsenenbildung geben. Diese können sehr unterschiedlich und auf die aktuellen Bedarfe der Kommunen abgestimmt sein.
Das Thema „Recht in der Weiterbildung“ ist facettenreich und je nach Perspektive schwer zu durchschauen. Daher bieten wir Ihnen hier noch eine Linkliste zu weiteren Informationsmöglichkeiten.
Fördermöglichkeiten in der Weiterbildung
Die Deutsche Gesellschaft für wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudium e.V. (DGWF) stellt die neue Broschüre „Fördermöglichkeiten in der Weiterbildung“ vor.
Bundesprogramm Ländliche Bildung
Mit dem Programm gibt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Ideen und Impulse für die Zukunft ländlicher Räume. Unter anderem unterstützt das BMEL Bildungseinrichtungen durch die Installierung digitaler Bildungsangebote, um so die Teilhabe an Weiterbildungsangeboten ortsunabhängig zu ermöglichen.
Die Broschüre finden Sie hier.
Rechtliche Grundlagen für digitale Medien in der Erwachsenenbildung
Das World Wide Web bietet schier unbegrenzte Möglichkeiten: Arbeitsmaterial, Fotos, Videos, Texte, Diskussionsmöglichkeiten – alles scheint gratis und in Sekundenschnelle verfügbar. Gleichzeitig müssen diverse Rechtsfragen beachtet werden. Wir informieren Sie über Lizenzfragen, Datenschutz, das Recht am eigenen Bild, Netiquette und Haftung im Internet.
Links zu Rechtsfragen – Anlaufstellen zum Thema Recht im digitalen Raum
Der rechtliche Rahmen, in dem sich Nutzerinnen und Nutzer im Internet bewegen, ist nicht so undurchschaubar, wie viele vielleicht denken. Denn es gibt eine große Anzahl leicht verständlicher, gut aufbereiteter Informationsangebote zum Thema. Hier sind Quellen zusammengestellt, die Dozentinnen und Dozenten dabei unterstützen, sich kompetent und rechtssicher im Netz zu bewegen.